Dienstag, 18. Juli 2017

Vorsicht Satire: Fahrlehrer saß tatenlos daneben: Fahrschüler ohne Führerschein von Polizei erwischt

Backnang (Archiv) - Ein 17-Jähriger ist gestern Nachmittag im schwäbischen Backnang von der Polizei ohne Führerschein am Steuer erwischt worden. Kurios: Bei dem 55-jährigen Beifahrer und Eigentümer des Wagens handelte es sich ausgerechnet um einen Fahrlehrer. Dieser hatte den Minderjährigen offenbar über Wochen hinweg zu illegalen Fahrten angestiftet.


Hier geht`s zum Straßenverkehrsgesetz

https://www.gesetze-im-internet.de/stvg/__6.html

Mittwoch, 12. Juli 2017

Urteil des BVerwG zu 1,1 Promille - 3 C 24.15 - Urteil vom 06.04.2017 - die Urteilsbegründung liegt vor



Leitsatz:



Ist nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration von

weniger als 1,6 Promille die Fahrerlaubnis durch das Strafgericht entzogen worden,

darf die Fahrerlaubnisbehörde die Neuerteilung nicht allein wegen dieser Fahrerlaubnisentziehung

von der Beibringung eines positiven medizinisch-psychologischen

Gutachtens abhängig machen. Anders liegt es, wenn zusätzliche Tatsachen die Annahme

künftigen Alkoholmissbrauchs begründen.

Urteil des 3. Senats vom 6. April 2017 - BVerwG 3 C 24.15


http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?lang=de&ent=060417U3C24.15.0

Aktuelle Liste der Begutachtungsstellen für Fahreignung


http://www.bast.de/DE/Verkehrssicherheit/Qualitaetsbewertung/Begutachtung/pdf/begutachtung-fahreignung.pdf?__blob=publicationFile&v=12

Mehr Unfälle - weniger Verkehrstote - Unfallstatistik 2016 veröffentlicht

https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2017/07/PD17_230_46241pdf.pdf;jsessionid=97054D75AC087DDFA8E32EAF30927190.cae2?__blob=publicationFile

Freitag, 7. Juli 2017

Machen wir gerne bekannt: Stelle im Bereich Agiles Automatisiertes Fahren (AAF)

In der Abteilung Human Factors des Instituts für Psychologie und Pädagogik ist

zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle als

Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in

im BMVI-Projekt Agiles Automatisiertes Fahren (AAF) im Rahmen der Förderrichtlinie



„Automatisiertes und vernetztes Fahren“ - vorbehaltlich der Genehmigung –

befristet für zunächst ein Jahr mit der Möglichkeit der Verlängerung bis Projektende

(voraussichtlich um 2 Jahre) in Voll- bzw. Teilzeit zu besetzen.
Ihre Aufgaben:

Freitag, 30. Juni 2017

Bundestag verabschiedet Gesetz zur Ahndung illegaler Straßenrennen


29.06.2017
Der Bundestag hat heute ein Gesetz zur Ahndung illegaler Straßenrennen verabschiedet. Illegale Straßenrennen gelten künftig als Straftat - nicht mehr nur als Ordnungswidrigkeit.

 Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt:

Wer das Leben anderer leichtfertig aufs Spiel setzt, muss mit maximalen Konsequenzen rechnen.
Illegale Straßenrennen sind eine große Gefahr für die Allgemeinheit. Todesraser müssen hart bestraft werden. Neben der Teilnahme an den irrsinnigen Rennen wird künftig schon der Versuch der Organisation hart bestraft werden. Allen muss klar sein: Illegale Straßenrennen sind kein Kavaliersdelikt, sondern Straftaten. Es drohen bis zu zehn Jahre Freiheitsstrafe und der Verlust der Fahrerlaubnis oder des Fahrzeugs.


Mittwoch, 21. Juni 2017

Ethik-Kommission zum automatisierten Fahren legt Bericht vor


Dobrindt: Weltweit erste Leitlinien für Fahrcomputer
20.06.2017

Die von Bundesminister Alexander Dobrindt eingesetzte Ethik-Kommission zum automatisierten Fahren hat ihren Bericht vorgelegt. Das Experten-Gremium unter Leitung des ehemaligen Bundesverfassungsrichters Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio hat darin Leitlinien für die Programmierung automatisierter Fahrsysteme entwickelt.
 

Freitag, 16. Juni 2017

Heute schon gelacht

Arzt zum Schorsch nach der Untersuchung: "Also ich kann im Moment nichts finden, kann sein, dass das am Alkohol liegt." Daraufhin der Schorsch ganz besorgt: "Oje, Herr Doktor, dann komm` ich wieder, wenn Sie nüchtern sind."

Dienstag, 6. Juni 2017

Heute schon gelacht?

Der Polizist zum Autofahrer: "Ihren Führerschein, bitte!" "Sagen Sie bloß, den haben Sie verschlampt, den hab ich Ihnen doch schon vor 2 Monaten gegeben!"

Dienstag, 11. April 2017

Wie Alkohol die Alkoholpolitik in Deutschland beeinflusst


Aus dem Newsletter der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen e.V.


Zur deutschen Volksdroge Alkohol strahlte das ZDF Ende Februar einen aufschlussreichen Beitrag in seiner Sendereihe „ZOOM“ aus. Viel Grundlegendes wurde dort in knappen 30 Minuten angesprochen. Besonderes Highlight: Wie ein Nachwuchspolitiker die Abschaffung des nächtlichen Verkaufsstopps von Alkohol in Baden-Württemberg damit erklären will, dass die Maßnahme erfolgreich war.
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-volksdroge-alkohol---der-legale-rausch-100.html


Montag, 10. April 2017

Freitag, 7. April 2017

Donnerstag, 6. April 2017

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden - MPU unter 1,6 Promille?


Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheit im Verkehr

Ist nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von weniger als 1,6 Promille im Strafverfahren die Fahrerlaubnis entzogen worden, darf die Verwaltungsbehörde ihre Neuerteilung nicht allein wegen dieser Trunkenheitsfahrt von der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens abhängig machen. Anders liegt es, wenn zusätzliche Tatsachen die Annahme von künftigem Alkoholmissbrauch begründen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.

Aktionswoche Alkohol - weniger ist besser



Schwerpunktthema „Kein Alkohol unterwegs!“


Mit Alkohol im Blut ans Steuer oder aufs Fahrrad? Besser nicht. Fast 17.000 Verletzte und 256 Tote durch Alkoholunfälle sind zu viel. Betrunken in Bus und Bahn? Bitte nicht. Enthemmte Fahrgäste stören und gefährden andere. Die diesjährige Aktionswoche Alkohol wirbt für eine sichere Fahrt - ohne Alkohol. Daher lautet das Schwerpunktthema der Aktionswoche Alkohol vom 13. bis 21. Mai 2017 „Kein Alkohol unterwegs!“. Die Veranstalter der Aktionswoche können diese Plattform nutzen, um  gemeinsam mit Verkehrsbetrieben, Fahrschulen, der Verkehrswacht sowie Fahrrad- oder Automobilclubs Aktionen durchzuführen, die auf die Alkoholgefahren im Straßenverkehr, in der Luft und zu Wasser aufmerksam machen. Alle Informationen zum Thema sowie die eigens entwickelten Kampagnenmotive finden Sie auf der Homepage


www.aktionswoche-alkohol.de.





Dienstag, 21. Februar 2017

Dienstag, 31. Januar 2017

Gesetz „Cannabis als Medizin“ vom Bundestag einstimmig beschlossen

19.1.2017
Gesetz „Cannabis als Medizin“ vom Bundestag einstimmig beschlossen
Der Bundestag hat am 19. Januar 2017 einstimmig in 2./3. Lesung das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften beschlossen. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: "Schwerkranke Menschen müssen bestmöglich versorgt werden. Dazu gehört, dass die Kosten für Cannabis als Medizin für Schwerkranke von ihrer Krankenkasse übernommen werden, wenn ihnen nicht anders wirksam geholfen werden kann. Das ist auch ein weiterer Schritt zur Verbesserung der Palliativversorgung. Außerdem wird es eine Begleiterhebung geben, um den medizinischen Nutzen genau zu erfassen."
Zur ganzen Pressemitteilung:
http://bpaq.de/bmg-cannabis    

Freitag, 6. Januar 2017

TÜV SÜD Pluspunkt setzt erfolgreiche Webinarreihe auch 2017 fort


TÜV SÜD Pluspunkt setzt erfolgreiche Webinarreihe auch 2017 fort

Themen und Referenten:

 

Dienstag, den 14.2.2017

Alkoholauffälligkeiten im Verkehrsverwaltungsrecht

Referent: Volker Kalus

 

Montag, den 24.4.2017

Toxikologie im Verkehrs-Verwaltungsrecht – brennende Fragen – aktuelle Entwicklungen

Referent: Prof.Dr. Frank Mußhoff

 

Donnerstag, den 22.6. 2017

Aggressionen und Fahreignung

Referent: Prof. Dr. jur. Dieter Müller

 

Mittwoch, den 23.8.2017

Referent: Drogen und Arzneimittel im Verkehrs-Verwaltungsrecht


Die Webinare finden jeweils von 14-15:00 Uhr statt

 

 

Donnerstag, 5. Januar 2017

Der neue Newsletter (kostenfrei!) von TÜV SÜD Pluspunkt ist erschienen..



und  informiert u.a. durch Originalbeiträge über folgende aktuellen Themen:

 

Aggressionsdelikte und Fahreignung - Rechtsprechungsübersicht

Klärung von Eignungszweifeln nach § 11 FeV

Diese Beiträge sind erschienen in der Zeitschrift Straßenverkehrsrecht (SVR) des Nomos-Verlages, Ausgabe 9/2016.

 

THC als Arzneimittel – Frage nach Fahrsicherheit und der Fahreignung

Der Beitrag ist veröffentlicht in der Fachzeitschrift Blutalkohol Vol. 53 (2016), S. 289-297. Die Aufnahme in den Newsletter erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Bundes gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr e.V.

 

Das ABC der Cannabismedizin

Dieser Beitrag wurde aufgenommen mit  freundlicher Genehmigung der Zeitschrift Grow.


MPU – so muss Ihnen nicht bange werden

Der Beitrag ist veröffentlicht in der Fachzeitschrift „Autoflotte“. Die Aufnahme in den Newsletter erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.

Unfallverhütungsbericht  der Bundesregierung

10 häufigsten Fragen zur MPU – Vorbereitung

 

Rechtsprechung

 

Anmeldungen für den kostenlosen Newsletter: pluspunkt-newsletter@tuev-sued.de oder axel.uhle@tuev-sued.de

 

Informationen zur Info, Beratung, Schulung, optimaler MPU-Vorbereitung und Förderung der Fahreignung gibt es unter http://www.tuev-sued.de/pluspunkt